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== Geschichte == | == Geschichte == | ||
Ein Glasverbot wurde in Hamm erstmals am Rosenmontag 2010 und danach auf weiteren Großveranstaltungen praktiziert. Grund war eine erhebliche Verunreinigung des [[Marktplatz]]es mit Scherben am Rosenmontag 2009, die das Befahren unmöglich machte. Ab dem 1. November 2011 galt es als Allgemeinverfügung zur Bekämpfung von Glasmüll und Trinkerei an zahlreichen innerstädtischen Lokalitäten. | |||
Ende April 2012 reichte [[Martin Kesztyüs]] (zu dieser Zeit Direktkandidat der [[Piratenpartei]] für die [[Landtagswahl]] 2012) eine Klage gegen das Glasverbot vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg ein. Obwohl er persönlich der Kläger war, wurde in der Öffentlichkeit häufig von einer „Klage der Piratenpartei“ gesprochen. Durch eine Umwandlung der ursprünglich nur als Allgemeinverfügung erlassenen Regelung in eine Verordnung Ende 2013 erübrigte sich diese Klage aus sachlichen Gründen. Das Gericht ließ in seiner Kostenentscheidung jedoch mitteilen: | Ende April 2012 reichte [[Martin Kesztyüs]] (zu dieser Zeit Direktkandidat der [[Piratenpartei]] für die [[Landtagswahl]] 2012) eine Klage gegen das Glasverbot vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg ein. Obwohl er persönlich der Kläger war, wurde in der Öffentlichkeit häufig von einer „Klage der Piratenpartei“ gesprochen. Durch eine Umwandlung der ursprünglich nur als Allgemeinverfügung erlassenen Regelung in eine Verordnung Ende 2013 erübrigte sich diese Klage aus sachlichen Gründen. Das Gericht ließ in seiner Kostenentscheidung jedoch mitteilen: | ||
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<blockquote>„Bei der zusammenfassenden Kostenentscheidung berücksichtigt die Kammer im Hinblick auf den erledigten Teil, dass der Kläger voraussichtlich obsiegt hätte.“<ref name="wade-14-04-3"/></blockquote> | <blockquote>„Bei der zusammenfassenden Kostenentscheidung berücksichtigt die Kammer im Hinblick auf den erledigten Teil, dass der Kläger voraussichtlich obsiegt hätte.“<ref name="wade-14-04-3"/></blockquote> | ||
Seit dem Dezember [[2013]], als der Rat | Seit dem Dezember [[2013]], als der Rat eine neu gefasste Verordnung verabschiedete<ref name="wade-14-04-3">[https://www.wa.de/hamm/glasverbot-streit-piraten-sehen-sich-sieger-3450610.html Wa.de vom 3. April 2014]</ref>, galt das Glasverbot nur noch auf dem [[Platz der Deutschen Einheit]], vor dem damaligen [[Cineplex]] und auf der [[Meile]] an Freitagen, Feier- und Samstagen sowie in den Ferien von 19 bis 24 Uhr.<ref>[https://www.wa.de/hamm/glasverbot-piraten-werten-klage-erfolg-3403528.html Wa.de vom 7. März 2014]</ref> Daneben war es am Rosenmontag in der Zeit von 12.00 Uhr bis 24.00 Uhr und am darauffolgenden Dienstag in der Zeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr in einigen Bereichen gültig, sowie beim [[Hammer Summer]] in der Zeit von 16.00 Uhr bis 24.00 Uhr und am darauffolgenden Tag in der Zeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr für einige Bereiche. Auf dem [[Stunikenmarkt]] galt es „für freitags bis dienstags jeweils in der Zeit von 15.00 Uhr bis 24.00 Uhr“ für Teile der Innenstadt und auf dem Hallohparkfest in Bockum-Hövel auf angrenzenden Straßen.<ref>[Ordnungsbehördliche Verordnung - Verbot über das Mitführen und die Benutzung von Getränkegläsern, Getränkeglasflaschen sowie Getränken in Glasbehältnissen vom 12. Dezember 2013, abgerufen über hamm.de]</ref> | ||
Im Januar 2017 folgte eine erneute Ausweitung des Glasverbotes. Es | Im Januar 2017 folgte eine erneute Ausweitung des Glasverbotes. Es galt nach einem Beschluss des Rates mit den Stimmen der Koalition von [[CDU]] und [[SPD]] – nach einer kontroversen einstündigen Debatte – nun auch auf dem [[Willy-Brandt-Platz]] einschließlich der [[Insel]], auf dem Kleinen Exerzierplatz vor [[Pohl’s Mühle]], am [[Kanal]] zwischen [[Münsterstraße]] und [[An der Schleuse]] und auf dem [[Schillerplatz]]. Mit der Durchsetzung war der [[Kommunaler Ordnungsdienst|Kommunale Ordnungsdienst]] beauftragt. Hintergrund der Ausweitung auf diese Plätze war unter anderem auch der Versuch, die [[Szenetreff|Trinkerszene]] aus den genannten Bereichen zu vertreiben.<ref>[https://www.wa.de/hamm/hamm-mitte-ort370531/stadt-hamm-beschliesst-ausweitung-glasverbotszonen-hamm-mitte-7407096.html Wa.de vom 16. Februar 2017]</ref> Mit Ausnahme des Hallohparkfestes werden in der Neufassung von 2017 jedoch keine Veranstaltungen mehr mit einem pauschalen Glasverbot belegt. | ||
== Presseberichte == | == Presseberichte == | ||