Cevdet Gürle: Unterschied zwischen den Versionen
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Datei:WA 20230218 Prozess gegen ProHamm Chef.png|Westfälischer Anzeiger, 18.02.2023 | |||
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Version vom 21. Februar 2023, 13:36 Uhr
Dr. Cevdet Gürle (* 29. November 1977 in Werne) ist Lehrer und Hammer Kommunalpolitiker. Er ist seit 2009 Mitglied der Bezirksvertretung Hamm-Herringen sowie seit 2014 Ratsherr im Hammer Stadtrat für die Wählergemeinschaft Pro Hamm.
Leben
Gürle ist Lehrer an einem Gymnasium in Unna und unterrichtet hier die Fächerkombination Sozialwissenschaften und Geschichte. Er ist seit 1997 deutscher Staatsbürger, verheiratet mit Gülten Gürle und Vater von zwei Kindern.
Seit 1999 ist er als Übungsleiter im Verein (jetzt: Taekwondo Herringen, vormals Fortuna Herringen / SVF Herringen e.V.) tätig und hat 2007 zusammen mit Meheddiz Gürle Taekwondo Herringen gegründet. Seit Gründung dieses Vereins ist er dort als Vorsitzender und leitender Trainer aktiv.
Gürle ist neben seinem sportlichen und kommunalpolitischen Engagement auch ehrenamtlich aktiv, unter anderem beim Verein ICH und DU. Außerdem war er drei Jahre im Vorstand der Moscheegemeinde Ulu Moschee Hamm-Herringen tätig, darunter auch als Pressesprecher. Dieses Amt legte er am 1. Juli 2014 aus Zeitgründen nieder.
Politik
Cevdet Gürle gründete 2009 mit Denni May die Wählergemeinschaft Pro Herringen, welche bei den Kommunalwahlen im August 2009 im Stadtbezirk Hamm-Herringen antrat und auf Anhieb 4,40 Prozent der Stimmen erhielt. Für Pro Herringen saß Gürle von 2009 bis 2014 als Mandatsträger in der Bezirksvertretung Herringen.
Im Sommer 2013 hat sich die Wählergemeinschaft Pro Herringen zur Wählergruppe Pro Hamm weiterentwickelt. Gürle ist Vorsitzender der Wählergruppe Pro Hamm und trat für diese bei den Kommunalwahlen als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters an. Er bekam bei der Wahl am 25. Mai 2014 2,7 % der gültig abgegebenen Stimmen. Da die Wählergruppe auf Anhieb zwei Sitze im Hammer Stadtrat erreichen konnte, war er von nun an Ratsherr und blieb weiterhin Bezirksvertreter in Herringen. Da Pro Hamm in Hamm-Herringen zwei Sitze erreichen konnte, war er dort als Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft tätig.
Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 trat Gürle erneut als Oberbürgermeisterkandidat seiner Wählergruppe an und erzielte 2,59 Prozent der Stimmen.
Anklage wegen Anstiftung zur Wahlfälschung
Anfang 2023 ließ das Amtsgericht Hamm eine 2022 von der Staatsanwaltschaft Dortmund erhobene Anklage gegen Gürle wegen Anstiftung zur Wahlfälschung zur Hauptverhandlung zu. Gürle wird vorgeworfen, im Vorfeld der Kommunalwahl 2020 Anhänger seiner Partei dazu angeleitet zu haben, Briefwahlunterlagen von Nichtwählern zu sammeln, um diese in deren Namen für seine Wählergruppe Pro Hamm abzugeben („Ballot Harvesting“). Der Prozess soll am 2. Juni beginnen.[1]
Den Vorwürfen nach sollen jugendliche Anhänger der Wählergruppe am Märkischen Gymnasium Namenslisten verteilt haben, auf denen durch Unterschrift der (Erst-)Wähler eine Einwilligung zur Briefwahl und zur Zusendung der Wahlunterlagen an Personen aus dem Umfeld von Pro Hamm erteilt wurde. Dies soll den Schülern jedoch nicht bewusst gewesen sein. Zudem habe es eine WhatsApp-Gruppe „Briefwahl“ gegeben, in der hunderte Namen von (Erst-)Wählern aufgelistet gewesen seien. Die Mitglieder des Chats sollen sich laufend darüber ausgetauscht haben, wie oft für die aufgelisteten Personen schon Briefwahl beantragt worden sei.[2]
Als das Wahlamt die Erstwähler noch einmal zur Vergewisserung anschrieb, wandten sich Eltern an den Westfälischen Anzeiger, woraufhin auch der Staatsschutz auf die Vorgänge aufmerksam wurde.[2]
Gürle selbst erklärte diesbezüglich am 7. September 2022:
„Es gab in keinerlei Form die Absicht, Briefwahlunterlagen im Sinne eines versuchten Wahlbetrugs zu beantragen oder zu nutzen“.[2]
Über seinen Anwalt ließ Gürle später gegenüber dem WA erneut mitteilen, dass er die Vorwürfe bestreitet.[2]